Am Montag, den 22. März 2021 und Dienstag, den 23. März 2021 hatte das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland zu Workshops für Senior- und Juniorbotschafter und weitere Interessierte eingeladen. Liza und Svea nahmen am Montag teil, Paul und Frau Keil am Dienstag. Die Meetings dauerten jeweils ca. 2 Stunden und fanden per Zoom statt. Der Ablauf war an beiden Tagen gleich, jedoch gab es unterschiedliche Referent*innen:
Am Montag gab es eine Fragerunde mit Anna Cavazzini, die Grünen-Politikerin ist Mitglied des Europäischen Parlaments sowie Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Am Dienstag beantwortete dann der Europaabgeordnete und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, David McAllister, unsere Fragen.
Hier sind die Berichte unserer Juniorbotschafter zu den beiden Workshops:
1. Liza und Sveas Bericht:
Angefangen haben wir mit organisatorischen Dingen, die Junior- und Seniorbotschafter betreffen. Nach ca. einer dreiviertel Stunde stieß dann die Europaabgeordnete Anna Cavazzini dazu und wir hatte die Gelegenheit ihr Fragen zu stellen.
Die Fragerunde drehte sich um sehr unterschiedliche Themenbereiche, mit denen sich Anna Cavazzini immer sehr gut auszukennen schien. Es waren Themenbereiche wie Umwelt, die COVID19-Pandemie, Energiepolitik, Menschenrechte und vieles mehr.
Ein konkretes Thema war zum Beispiel: Was sie von dem Bau der Gaspipeline Nordstream 2 zwischen Deutschland und Russland denkt. Cavazzini forderte den Bau der Pipeline umgehend zu stoppen, was sie unter anderem durch ihre Position als Grünen-Politikern unterstrich. Des Weiteren sei die Mehrheit der Abgeordneten mittlerweile zu diesem Schluss gekommen, wobei sie diese Ansicht schon von Anfang an vertreten hätte.
Eine weitere Frage handelte von der Strategie der Impfstoffbeschaffung Europas. Hierbei stellte Cavazzini klar, dass eine gemeinsame Impfstoffbestellung der EU das Richtige sei, räumte aber auch Versäumnisse von Seiten Europas ein.
Außerdem kam die interessante Frage nach ihren persönlichen Erfahrungen mit Lobbyismus auf. Cavazzini tat Lobbyismus nicht Grund auf als schlecht ab, da dadurch auch gewisse Kontroversen deutlicher werden und Standpunkte geklärt werden können. Allerdings würde sie persönlich einen Schlussstrich ziehen, wenn es um teure Luxusgeschenke geht wie beispielsweise Champagner.
Zum Abschluss unserer Fragerunde ging es darum was sich Anna Cavazzini von Europa in 50 Jahren erhofft. Cavazzini wünscht sich in diesem Kontext, dass Klimaziele in den Fokus gerückt werden und Europa eine stärkere Einheit bildet.
Nach ca. 45 Minuten verabschiedete sich Anna Cavazzini und wir wandten uns der Feedbackrunde zu. In Kleingruppen besprachen wir mit Juniorbotschaftern anderer Schulen, wie es um die Arbeit der EU-Botschafter aktuell steht und was man verbessern könnte. Ein großes Thema in unserer Runde war die Rekrutierung neuer Mitglieder.
Am Ende gab es noch eine kleine Online-Feedbackrunde zum Workshop, die im Allgemeinen sehr positiv ausfiel.
Uns hat der Workshop generell sehr gut gefallen, allerdings hätten wir uns eine ausgiebigere Fragerunde gewünscht. 45 Minuten waren dann doch etwas zu kurz, um alle Fragen zu klären. Nichtsdestotrotz war es sehr interessant mit einer Europa-Abgeordneten gesprochen zu haben und mit ihr persönlich ins Gespräch gekommen zu sein.
Svea Hartmann und Liza Deus (G10b)
2. Pauls Bericht:
Zum einen wurde bei diesem Treffen der aktuelle Stand des Botschafterprogramms und Ausblicke und Ideen für die Zukunft vorgestellt, zum anderen hatten die Teilnehmer Zeit für ein Fragegespräch mit dem Europaabgeordneten David McAllister.
In dieser offenen Fragerunde wurden viele Themenbereiche wie die europäische Wertegemeinschaft und die bilateralen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland angesprochen.
McAllister beschrieb den Arbeitstag des Vorsitzenden des Auswärtigem Ausschusses, die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Ausschusses sind sehr arbeitsintensiv.
Ein Punkt, welcher von einem Teilnehmer der Veranstaltung angesprochen wurde, war der Brexit und wie David McAllister zu diesem Thema stehe. Da McAllister selbst sowohl die britische, als auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und an den Austrittverhandlungen teilgenommen hat, liegt ihm dieses Thema besonders am Herzen. Er positionierte sich klar und erklärte, dass er den Ausstritt der Briten aus der Europäischen Union für einen historischen Fehler hält, da es den Staatenzusammenhalt innerhalb der Union nachhaltig schwäche. Jedoch sagte er auch, dass man die Entscheidung respektieren müsse und dass der Blick nun auf die zukünftige Zusammenarbeit außerhalb des Staatenverbundes gerichtet sei.
Ein weiteres Thema waren die diplomatischen Beziehungen zu Russland, wobei der Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexei Nawalny auch eine zentrale Rolle spielte. Dazu sagte Herr McAllister, dass die politischen Beziehungen zum Kreml seit mehreren Jahren angespannt seien. Das Verhältnis zu Russland sei in den 2000er Jahren auf einem guten Weg gewesen, jedoch habe es sich danach merklich verschlechtert und mit dem Giftanschlag einen neuen Tiefpunkt erreicht.
Des Weiteren wurden die demokratischen Differenzen innerhalb der Europäischen Union, konkret mit Polen und Ungarn thematisiert. Darauf antworte der Abgeordnete, dass der EU auf der einen Seite mehrere Instrumentarien zur Verfügung stünden um Länder vor ihrem Beitritt auf die zu erfüllenden Kriterien vorzubereiten und auch bei deren Umsetzung zu helfen. Auf der anderen Seite jedoch hat die EU nur geringen Einfluss auf das politische Geschehen eines Landes, sobald dieses dem europäischem Staatenverbund beigetreten ist.
Angesprochen auf die Maskenaffäre antwortete er, dies sei in Brüssel zur Kenntnis genommen worden und er verurteile dieses Handeln. Er schlug vor, die Transparenzpflichten des EU-Parlaments auch auf die deutsche Politik zu übertragen, um erneuten Vorfällen vorzubeugen.
Nach dem Gespräch hatten die Teilnehmer*innen Zeit, sich in Kleingruppen mit etwa fünf Interessierten auszutauschen und über aktuelle Projekte zu sprechen. Die Zeit wurde außerdem dazu genutzt, sich untereinander zu vernetzen, beispielsweise über die Instagramseiten der teilnehmenden Schulen. Nach den Gesprächen in den Kleingruppen wurde die Ergebnisse in der Großgruppe in einer digitalen Umfrage festgehalten.
Alles in allem hat mir der Workshop gefallen, da dieser die Möglichkeit geboten hat sich mit aktuellen europäischen Themen, speziell im Bereich der Außenpolitik, zu beschäftigen und Informationen dazu aus erster Hand zu erhalten.
Paul Kuczera (G10b)
Pressefotos von A. Cavazzini und D. McAllister: © Europäisches Parlament